Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines

Die Marketup GmbH (nachfolgend „Marketup“) vertreibt technische Hilfsmittel für die Ortung („Tracking Devices“) und betreibt Webseiten und Apps, welche die Abfrage der von den Tracking Devices generierten Ortungs-Daten ermöglicht. Diese AGB gelten für sämtliche dieser Produkte und Leistungen.

Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie ausdrücklich und schriftlich zwischen der Marketup und dem Kunden vereinbart wurden.

2. Kaufvertragliche Bestimmungen

2.1. Vertragsabschluss

Der Vertrag zwischen dem Kunden und Marketup kommt mit der Annahme der vom Kunden abgeschickten Bestellung durch Marketup zustande. Die Angebote von Marketup verstehen sich demzufolge als Einladung zur Offertstellung an den Kunden.

2.2. Kaufpreis und Zahlung

Preise verstehen sich in Schweizer Franken (inkl. gesetzlicher MWSt). Die Verpackungs- und Portokosten werden dem Käufer zusätzlich in Rechnung gestellt.

Lieferungen erfolgen nur gegen Vorauskasse oder Kreditkartenzahlung (Master Card, VISA Card, American Express, JCB).

2.3. Lieferung

Lieferungen erfolgen nur innerhalb der Schweiz. Erfüllungsort für die Lieferungen ist der Sitz von Marketup. Mit der Übergabe der Ware an die Post bzw. den Paketdienst, an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen des Firmengebäudes, geht die Transportgefahr auf den Käufer über. Die Lieferungen werden in der Regel mit der schweizerischen Post während den Bürozeiten versendet.

Marketup ist bemüht, dass die bestellten Tracking-Devices oder anderen Artikel zuverlässig und prompt beim Kunden ankommen. Lieferungen erfolgen in der Regel innerhalb von 14 Arbeitstagen. Sollte der bestellte Artikel nicht ab Lager verfügbar sein, so teilt Marketup dem Kunden den voraussichtlichen Liefertermin so schnell wie möglich mit. Der Kunde ist in jedem Fall verpflichtet, die gelieferte Ware entgegenzunehmen resp. seine Versandadresse so zu wählen, dass das Paket in Empfang genommen werden kann.

Kann Marketup ihre Lieferpflichten infolge höherer Gewalt, Betriebsstörungen, Arbeitskräftemangel, Streik, unterbliebene Eigenbelieferung, Feuerschaden, kriegerische Auseinandersetzungen, behördliche Verfügung, wesentliche Veränderungen in den Währungsverhältnissen nicht erfüllen, so wird sie von der Leistungspflicht befreit.

Die Abholung der Ware bei Marketup ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

Aus verspäteter oder verzögerter Lieferung kann der Käufer Schadenersatzansprüche nur herleiten, wenn Marketup Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Sofern Marketup zum Schadenersatz verpflichtet sein sollte, ist die Höhe der Haftung auf die Höhe des Kaufpreises (netto) begrenzt. Entgangener Gewinn und Schäden bei Drittpersonen werden nicht ersetzt.

2.4. Bestimmungsgemässer Gebrauch und Gewährleistung

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Tracking Devices mit einer wieder aufladbaren Prepaid-SIM-Karte von Swisscom ausgestattet sind. Für das Wiederaufladen der SIM-Karte entstehen dem Kunden Zusatzkosten. Auch für die mobile Abfrage der Ortungsdaten via App oder dem Internet können dem Kunden (je nach Mobilfunkabonnement) zusätzliche Kosten für den generierten Datenverkehr entstehen.

Die Tracking-Devices sind nur für die Verwendung in der Schweiz bestimmt. Befindet sich das Tracking-Device im Ausland, stehen die von Marketup bereitgestellten Dienste nicht zur Verfügung.

Verbringt ein Kunde ein Tracking-Device ins Ausland, gilt der Abnehmer als Importeur.

Marketup weist den Kunden darauf hin, dass die auf der Webseite abgebildeten Produkte von der tatsächlichen Produktfarbe abweichen können. Kleine Änderungen am Design bleiben ebenfalls vorbehalten.

Der Kunde ist für die rechtskonforme Nutzung seines Tracking-Devices verantwortlich. Er darf sein Tracking-Device nicht zu einem rechtswidrigen Zweck missbrauchen. Der Kunde nimmt insbesondere zur Kenntnis, dass es nicht erlaubt ist, Personen gegen deren Willen bzw. ohne deren Wissen zu orten (Persönlichkeitsverletzung).

Aus Sicherheitsgründe) können Tracking Devices nicht zurückgenommen werden. Jedes Tracking-Device ist mit einer individuellen IMEI (International Mobile Station Equipment Identity) versehen. Wird ein Gerät aktiviert, kann es aus Sicherheitsgründen nicht mehr anderweitig verwendet werden. Die gesetzlichen Sachgewährleistungsansprüche werden demgemäss vollumfänglich wegbedungen.

Aussagen und Angaben in den Inseraten und Angeboten von Marketup begründen keine zugesicherten Eigenschaften.

3.  Dienste der Marketup

Marketup ermöglicht dem Kunden (bzw. dem Käufer eines Tracking-Devices) die Ortung des Tracking-Devices via App oder das Internet (nachfolgend „Tracking-Plattformen“).

Der Vertrag zwischen dem Kunden und Marketup über die Inanspruchnahme solcher Dienste kommt durch die Registrierung auf dem Tracking-Plattformen (Internet, App) bzw. spätestens durch Inanspruchnahme der Dienste zustande.

Der Kunde verpflichtet sich mit der Inanspruchnahme der Dienste von Marketup zur Zahlung des vereinbarten Entgelts.

Marketup hat das Recht, jederzeit Art, Umfang, Preis, Bezugsbedingungen und Bezugskanäle der von ihr bereitgestellten Dienste zu ändern und ihre Dienste bei Zahlungsverzug oder anderen Pflichtverletzungen vollständig zu verweigern.

Die Tracking-Devices der Anbieterin benötigen eine SIM-Karte. Die Ortung erfolgt über das Mobilfunknetz, hier wird eine GSM – Fähige SIM – Karte benötigt, empfohlenen wird ein Sunrise – Angebot. Sunrise bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit ihres Mobilfunknetzes, kann jedoch keine Gewährleistung für ein unterbruchs- und störungsfreies Funktionieren ihres Mobilfunknetzes abgeben. Der Kunde nimmt daher zur Kenntnis, dass das Tracking von der Netzabdeckung und -verfügbarkeit abhängt und somit nicht lückenlos gewährleistet werden kann. Insbesondere ist bei fehlender Netzabdeckung und fehlendem Empfang (z.B. im Funkschatten, innerhalb von Gebäuden in Tiefgaragen, im Ausland) sowie bei technischen Störungen bzw. Betriebsunterbrüchen kein Generieren von Ortungsdaten möglich.

Marketup darf für die Erbringung der Dienste jederzeit ganz oder teilweise und ohne vorherige Information an den Kunden Dritte beiziehen.

4. Haftung (Kauf und Inanspruchnahme von Leistungen)

Die Haftung von Marketup für Schäden infolge leichter Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

Die Haftung der Marketup für Folgeschäden oder mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist, soweit gesetzlich zulässig, in jedem Fall ausgeschlossen. Marketup haftet auch nicht bei rechts- oder vertragswidriger Nutzung des Tracking-Devices oder der Dienste von Marketup (siehe auch Ziffer 2.4. zum bestimmungsgemässen Gebrauch).

Marketup haftet nicht für die Leistungen Dritter, insbesondere die Leistungen der Swisscom, auch wenn Marketup diese für den Kunden bereitgestellt, bearbeitet oder vermittelt hat.

5. Immaterialgüterrechte

Die von Marketup zur Verfügung gestellten Dienste sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung und Bezahlung der Dienste durch den Kunden hat nicht die Übertragung von Immaterialgüterrechten zur Folge. Jegliche weitere Nutzung oder die Weitergabe an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Marketup.

6. Datenschutz

Beim Umgang mit Daten (einschliesslich Ortungs-Daten) hält sich Marketup an die geltende Gesetzgebung, insbesondere das Datenschutzgesetz.

Marketup ergreift alle zumutbaren Massnahmen, um die bei ihr gespeicherten Daten zu schützen. Daten, insbesondere die Ortungsdaten, werden in der Schweiz gespeichert.

Marketup verwendet allgemeine Kundendaten (nicht Ortungsdaten) zur vertrags- und gesetzeskonformen Erfüllung der angebotenen Dienstleistungen, zur Pflege der Kundenbeziehung sowie zur Unterbreitung von Angeboten. Der Kunde kann die Nutzung und Bearbeitung seiner Daten für Marketingzwecke jederzeit untersagen.

Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und Verwertung seiner Daten durch Marketup einverstanden. Marketup darf die zur konformen Erfüllung der Leistungen notwendigen Daten des Kunden (nicht aber Ortungsdaten) an Dritte weitergeben.

Der Kunde kann nach durchgeführter Registrierung mittels Benutzernamen und Passwort via Internet oder App auf die Ortungsdaten zugreifen. Um Datenmissbrauch zu verhindern, ist der Kunde verpflichtet, ein sicheres Passwort zu wählen und dieses unter keinen Umständen Dritten mitzuteilen. Marketup empfiehlt zudem, das Passwort regelmässig zu wechseln.

Ortungsdaten werden von Marketup grundsätzlich nicht an unbefugte Dritte herausgegeben. Der Kunde selbst kann die Ortungsdaten nur in Notfällen und gegen eine Legitimation (z.B. Kaufnachweis) von Marketup heraus verlangen. Marketup behält sich vor, auch ohne besondere Instruktionen des Kunden in Notsituationen mit den nationalen Behörden (Polizei, Staatsanwaltschaft, Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde etc.) zusammenzuarbeiten. Marketup ist berechtigt, nicht aber verpflichtet, Ortungsdaten in einem Notfall an diese Behörden herauszugeben. Eine Haftung von Marketup besteht weder bei der Herausgabe der Ortungsdaten an solche nationalen Behörden, noch bei unterlassener Herausgabe.

7. Übertragung

Marketup kann den vorliegenden Vertrag oder Rechte und Pflichten daraus ohne Zustimmung des Kunden an eine andere Gesellschaft übertragen.

13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Die AGB und das Rechtsverhältnis zwischen Marketup und dem Kunden unterstehen schweizerischem Recht mit Ausschluss des UN-Übereinkommens über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht). Ausschliesslicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Marketup. Marketup hat jedoch das Recht, den Kunden auch an seinem Sitz oder Wohnsitz zu belange